AGB

All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen der MyBy­te Media, Inh. Mathi­as Wald (MyBy­te

Media)

§1 Gel­tungs­be­reich

1. Nach­fol­gen­de All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen sind Bestand­teil aller Ver­trä­ge mit

MyBy­te Media, Inha­ber Mathi­as Wald, In den Gründen 16, 36093 Künzell. Es gelten
aus­schließ­lich unse­re All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) und zwar gegenüber
Kaufleuten/Unternehmern, juris­ti­schen Per­so­nen des pri­va­ten und des öffent­li­chen Rechts
oder öffent­lich recht­li­chen Son­der­ver­mö­gen im Sin­ne von § 310 Abs. 1 BGB (Kun­de).

All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen des Kun­den, ein­schließ­lich etwai­ger Ein­kaufs­be­din­gun­gen erken­nen wir nicht an, es sei denn, wir hät­ten ihrer Gel­tung ausdrücklich schrift­lich oder in Text­form zuge­stimmt. Unse­re AGB gel­ten auch dann, wenn wir in Kennt­nis ent­ge­gen­ste­hen­der oder von unse­ren Bedin­gun­gen abwei­chen­der Bedin­gun­gen des Kun­den unse­re Lieferung/Leistung vor­be­halt­los ausführen.

2. Ände­run­gen die­ser Geschäfts­be­din­gun­gen, die von MyBy­te Media vor­ge­nom­men wur­den, wer­den dem Auf­trag­ge­ber schrift­lich oder in Text­form (z.B. per E‑Mail) bekannt bege­ben. Sie gel­ten als geneh­migt, wenn der Auf­trag­ge­ber nicht inner­halb von 2 Wochen nach Bekannt­ga­be der Ände­run­gen die­sen schrift­lich oder in Text­form wider­spricht. Zur

Fris­t­wah­rung genügt die recht­zei­ti­ge Absen­dung des Widerspruchs. 

§2 Zustan­de­kom­men des Vertrages

1. Unse­re Ange­bo­te sind frei­blei­bend. Ein Ver­trag kommt erst durch Über­mitt­lung einer

Auf­trags­be­stä­ti­gung unse­rer­seits in schrift­li­cher Form oder in Text­form zustan­de. Über­sen­den wir aus­nahms­wei­se kei­ne Auf­trags­be­stä­ti­gung, kommt der Ver­trag durch Über­sen­dung einer (Teil-)Vorschussrechnung zustande.

2. An die in unse­ren Ange­bo­ten ent­hal­te­nen Prei­se ist die MyBy­te Media längs­tens sechs
Wochen ab Aus­stel­lungs­da­tum des Ange­bots gebunden.

§3 Leis­tungs­um­fang

1. Die von MyBy­te Media zu erbrin­gen­den Leis­tun­gen erge­ben sich aus der übersandten
Auf­trags­be­stä­ti­gung, oder –falls vor­han­den- aus einer geson­der­ten individualvertraglichen
Ver­ein­ba­rung.

2. Die MyBy­te Media wird den Auf­trag­ge­ber in peri­odi­schen Abstän­den über den Fortgang
ihrer Tätig­keit in Kennt­nis setzen.

3. Ist der MyBy­te Media die ver­trag­lich geschul­de­te Erbrin­gung eines Auf­trags tatsächlich
nicht mög­lich, so hat sie den Auf­trag­ge­ber unverzüglich darüber in Kennt­nis zu setzen.

4. Der Auf­trag­ge­ber stellt der MyBy­te Media sämt­li­che für die ord­nungs­ge­mä­ße Ausführung ihrer Tätig­keit erfor­der­li­chen Unter­la­gen und Infor­ma­tio­nen zur Verfügung.

§4 Lie­fer­zeit

1. Etwai­ge Lie­fer­ter­mi­ne für die zu erbrin­gen­den Leis­tun­gen bedürfen einer gesonderten
Ver­ein­ba­rung zwi­schen den Par­tei­en. Der Beginn etwaig ver­ein­bar­ter Lie­fer­fris­ten setzt die Abklä­rung sämt­li­cher tech­ni­scher und gestal­te­ri­scher Fra­gen vor­aus. Wei­ter­hin begin­nen etwai­ge Lie­fer­fris­ten erst nach voll­stän­di­ger zur Verfügungstellung sämt­li­cher für die Vertragsdurchführung rele­van­ter Unter­la­gen (z.B. Tex­te, Skrip­te, Logos, Filma­te­ri­al, etc.) durch den Kunden.

2. Ver­langt der Auf­trag­ge­ber nach Auf­trags­er­tei­lung Ände­run­gen des Auf­trags, wel­che die
Anfer­ti­gungs­dau­er beein­flus­sen, so ver­län­gert sich die Lie­fer­zeit entsprechend.

3. Bei Lie­fer­ver­zug ist der Auf­trag­ge­ber erst nach Stel­lung einer ange­mes­se­nen Nach­frist von min­des­tens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetz­lich zuste­hen­den Rech­te berechtigt.

§5 Ver­trags­dau­er, Kündigung, Rücktritt

1. Ist der Ver­trag auf eine bestimm­te Zeit abge­schlos­sen, endet er an dem vereinbarten
Zeit­punkt, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

2. Für wie­der­keh­ren­de Dienst­leis­tun­gen, ins­be­son­de­re der Pfle­ge der Web­sei­ten, wird der
Ver­trag für 1 Jahr fest abge­schlos­sen. Der Ver­trag ver­län­gert sich auto­ma­tisch um ein
wei­te­res Jahr, soweit der Auf­trag­ge­ber nicht 4 Wochen vor Been­di­gung der Ver­trags­lauf­zeit den Ver­trag kündigt.

3. Eine außer­or­dent­li­che Kündigung bleibt davon unberührt. Als wich­ti­ger Grund kommt
ins­be­son­de­re ein erheb­li­cher Dis­sens über Gestal­tung und Durchführung des Auf­trags in
Betracht, der eine wei­te­re Zusam­men­ar­beit zwi­schen den Ver­trags­par­tei­en unmög­lich macht.

4. Die Kündigung bedarf der Textform.

5. Im Fal­le der Kündigung gemäß Abs. 3 sind sämt­li­che bis zum Zeit­punkt der Kündigung
ange­fal­le­nen Leis­tun­gen der MyBy­te Media zu vergüten.

6 Anm.: Die Klau­sel ist unwirk­sam gem. § 308 Nr. 3 BGB.

§6 Vergütung

1. Die erbrach­ten Leis­tun­gen wer­den auf Grund­la­ge der im Ange­bot bzw. der
Auf­trags­be­stä­ti­gung mit­ge­teil­ten Prei­se abgerechnet.

2. Soweit nichts ande­res ver­ein­bart ist, ist die Vergütung sofort nach Erhalt der Rechnung
fäl­lig. Die MyBy­te Media kann die erbrach­ten Leis­tun­gen bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung der
Vergütung zurückbehalten, ins­be­son­de­re kann sie im Fal­le des Zah­lungs­ver­zugs die erstell­te Web­sei­te abschal­ten. Im Fal­le des Zah­lungs­ver­zugs berech­net MyBy­te Media Ver­zugs­zin­sen in Höhe von 9%-Punkten über dem Basis­zins­satz gem. § 247 I BGB, ist der Kun­de ein Ver­brau­cher, in Höhe von 5%-Punkten über dem Basis­zins­satz. Die Gel­tend­ma­chung eines wei­te­ren Ver­zugs­scha­dens bleibt vorbehalten.

3. Sämt­li­che Leis­tun­gen der MyBy­te Media ver­ste­hen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich
gültigen Mehr­wert­steu­er.

§7 Geheim­hal­tung / Datenschutz

1. Die MyBy­te Media ver­pflich­tet sich, über alle Infor­ma­tio­nen, die ihr im Zusammenhang
mit ihrer Tätig­keit für den Auf­trag­ge­ber bekannt wer­den, Still­schwei­gen zu bewah­ren. Dabei spielt es kei­ne Rol­le, ob es sich um betrieb­li­che Ange­le­gen­hei­ten des Auf­trag­ge­bers oder des­sen Geschäfts­ver­bin­dun­gen mit ande­ren handelt.
Für die Erfüllung des Auf­trags ist die Ver­ar­bei­tung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten des
Kun­den erfor­der­lich. Hier­bei sind per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten alle Infor­ma­tio­nen, die sich auf den Kun­den bezie­hen. Ver­ar­bei­tung ist jeder Vor­gang, im Zusam­men­hang mit die­sen Daten, also ins­be­son­de­re das Erhe­ben, Erfas­sen, Ord­nen, Spei­chern, Anpas­sen, Ver­än­dern, Aus­le­sen, Abfra­gen, Ver­wen­den, Über­mit­teln, Löschen oder Ver­nich­ten von Daten. Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten des Kun­den wer­den aus­schließ­lich zum Zwe­cke der Erfüllung der Pflich­ten aus dem Auf­trags­ver­hält­nis erho­ben. Im Übri­gen gilt unse­re Datenschutzerklärung.

§ 8 Eigentum

Sämt­li­che gelie­fer­ten bzw. erstell­ten Designs, Skrip­te, Foto‑, Film­ma­te­ri­al oder Fil­me sowie alle damit ver­bun­de­nen Rech­te blei­ben das Eigen­tum der MyBy­te Media, soweit kei­ne ande­re Ver­ein­ba­rung getrof­fen wird.

§ 9 Haftung

1. Nach den gesetz­li­chen Bestim­mun­gen haf­tet MyBy­te Media unein­ge­schränkt für Schä­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit, die auf einer vor­sätz­li­chen oder fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung beru­hen sowie für sons­ti­ge Schä­den, die auf einer vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung sowie Arg­list beruhen.

2. Für sol­che Schä­den, die nicht von Abs. 1 erfasst wer­den und die durch ein­fa­che oder leich­te Fahr­läs­sig­keit ver­ur­sacht wer­den, haf­tet MyBy­te Media, soweit die­se Fahr­läs­sig­keit die Ver­let­zung von Ver­trags­pflich­ten betrifft, deren Erfüllung die ord­nungs­ge­mä­ße Durchführung des Ver­trags überhaupt erst ermög­licht und auf deren Ein­hal­tung der Kun­de regel­mä­ßig ver­trau­en darf (sog. Kar­di­nal­pflich­ten). Dabei beschränkt sich die Haf­tung von MyBy­te Media auf die ver­trags­ty­pi­schen vor­her­seh­ba­ren Schäden.

3. Im Fal­le leicht fahr­läs­si­ger Ver­let­zun­gen sol­cher Ver­trags­pflich­ten, die weder von Abs. 1
noch von Abs. 2 erfasst wer­den (sog. unwe­sent­li­che Ver­trags­pflich­ten) haf­tet MyBy­te Media gegenüber Ver­brau­chern – dies begrenzt auf die ver­trags­ty­pi­schen vor­her­seh­ba­ren Schäden.

4. Die MyBy­te Media übernimmt kei­ner­lei Haf­tung für die vom Auf­trag­ge­ber zur Verfügung
gestell­ten Infor­ma­tio­nen (Tex­te, Scrip­te) und Mate­ria­li­en. Die MyBy­te Media geht von der
inhalt­li­chen Rich­tig­keit der überlassenen Mate­ria­li­en und Infor­ma­tio­nen aus. MyBy­te Media ist ins­be­son­de­re nicht ver­pflich­tet, die vom Auf­trag­ge­ber zur Verfügung gestell­ten Inhal­te auf Rich­tig­keit und/oder mög­li­che Rechts­ver­stö­ße zu überprüfen. Soll­te MyBy­te Media von Drit­ten wegen wegen Rechts­ver­stö­ßen in vom Kun­den zur Verfügung gestell­ten Inhal­ten in Anspruch genom­men wer­den (z.B. Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen), so stellt der Kun­de MyBy­te Media im Innen­ver­hält­nis von sämt­li­chen diesbezüglichen Schadenersatzansprüchen frei.

5. Die MyBy­te Media führt kei­ne Rechts­be­ra­tung durch. Sie übernimmt ins­be­son­de­re kei­ne Haf­tung für die recht­li­che Rich­tig­keit der im erstell­ten Online-Shop oder der erstell­ten Web­site ver­wen­de­ten All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen des Auf­trag­ge­bers, der Wider­rufs­be­leh­rung, des Impres­s­ums oder den Daten­schutz­an­ga­ben oder sons­ti­gen Inhal­ten oder Tex­ten des Auf­trag­ge­bers. Abs. 4 S.3 die­ser Vor­schrift gilt entsprechend.

6. Dem Auf­trag­ge­ber obliegt die Pflicht zu prüfen, ob er die von ihm ver­wen­de­ten Logos,
Mar­ken, Bil­der, Tex­te etc. tat­säch­lich ver­wen­den darf. Hierfür übernimmt die MyBy­te Media kei­ne Haftung.

7. Eine wei­ter­ge­hen­de Haf­tung ist ausgeschlossen.

§ 10 Urhe­ber­recht, Copy­right, Nutzungsrecht

1. Das Urhe­ber­recht für ver­öf­fent­lich­te von der MyBy­te Media erstell­te Objek­te bleibt allein
bei der MyBy­te Media.

2. Der Auf­trag­ge­ber erhält mit der voll­stän­di­gen Bezah­lung der ver­ein­bar­ten Vergütung die Nut­zungs­rech­te an den erstell­ten Objek­ten. Eine Ände­rung, Ver­viel­fäl­ti­gung oder
Ver­wen­dung sol­cher Objek­te in ande­ren elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Publi­ka­tio­nen, ins­be­son­de­re auf ande­ren Inter­net­sei­ten, ist ohne ausdrückliche Zustim­mung der MyByte
Media nicht gestattet.

3. Der Auf­trag­ge­ber gewährt der MyBy­te Media jedoch ein Nut­zungs­recht zu Referenzzwecken.

4. Der Auf­trag­ge­ber ist berech­tigt, das Fir­men­lo­go von MyBy­te Media sowie den Hinweis
Web­de­sign und Web­pro­gram­mie­rung“ mit Link zur Web­sei­te von MyBy­te Media an der
unte­ren rech­ten Ecke der erstell­ten Web­sei­te zu plat­zie­ren. Dies ist ein Hin­weis auf den
Her­stel­ler der Sei­te und ist im All­ge­mei­nen in der Erstel­lung von Web­sei­ten eine übliche
Pra­xis.

§ 11 Kor­rek­tu­ren / Abnah­me / Beanstandungen/Rügepflicht

1. Kor­rek­tu­ren und Ände­run­gen sind, soweit sie 10 % der rei­nen Ent­wick­lungs­kos­ten nicht
überschreiten, in den pau­scha­len Ange­bots­prei­sen enthalten.

2. Bei Über­schrei­tung wird der Kun­de über die Erhö­hung infor­miert und dies mit ihm weiter
abge­stimmt.

3. Der Kun­de hat die Leis­tun­gen unverzüglich nach Emp­fang, soweit dies nach
ord­nungs­ge­mä­ßem Geschäfts­gang tun­lich ist, zu unter­su­chen und Män­gel, soweit sie
offen­sicht­lich sind, unverzüglich, ver­steck­te Män­gel unverzüglich nach Entdeckung
anzu­zei­gen.

4. Die Abnah­me erfolgt durch einen Frei­ga­be­ver­merk oder durch beanstandungslose
Ent­ge­gen­nah­me.

5. Geht inner­halb von 14 Tagen nach Über­ga­be der Pro­jekt­er­geb­nis­se kei­ne Mängelrüge bei der MyBy­te Media ein, so gel­ten die abge­lie­fer­ten Pro­jekt­er­geb­nis­se als abge­nom­men bzw. freigegeben.

§ 12 Anwend­ba­res Recht, Gerichtsstand

1. Für den Ver­trag gilt aus­schließ­lich deut­sches Recht. 2. Gerichts­stand ist der Sitz der
MyBy­te Media, sofern der Ver­trags­part­ner kein Ver­brau­cher ist.

§ 13 Schlussbestimmungen

Soll­te eine oder meh­re­re der vor­ste­hen­den Bestim­mun­gen ungültig sein oder wer­den, so soll die Wirk­sam­keit der übrigen Bestim­mun­gen hier­von nicht berührt wer­den. Dies gilt auch, wenn inner­halb einer Rege­lung ein Teil unwirk­sam, ein ande­rer Teil aber wirk­sam ist. Die jeweils unwirk­sa­me Bestim­mung soll von den Par­tei­en durch eine wirk­sa­me Rege­lung ersetzt wer­den, die dem am nächs­ten kommt was die Ver­trags­par­tei­en gewollt hät­ten, wenn sie die Unwirk­sam­keit gekannt hätten.

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